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Internationaler Handel: Kommission modernisiert EU-Zollverfahren

FOTONACHWEIS

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Die Europäische Kommission hat Rechtsvorschriften für ein einfacheres, moderneres und stärker integriertes EU-Zollsystem angenommen.

Wie die Kommission berichtet, soll damit der grenzüberschreitende Handel unterstützt und die EU-weite Zusammenarbeit im Zollbereich verstärkt werden. Der delegierte Rechtsakt wird nunmehr vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft. Beide Organe können Einwände erheben.

Zahlreiche Vereinfachungen im Zoll

Der Beschluss deckt laut EU-Kommission ein breites Spektrum der Zoll-Tätigkeit ab, etwa:

  • ein vereinfachtes Zollverfahren der aktiven Veredelung, das die Verarbeitung von Nichtunionswaren ermöglicht, ohne dass Einfuhrzölle und andere Abgaben zu entrichten sind.
  • klarere Vorschriften, um die Gleichbehandlung der Wirtschaftsbeteiligten in der EU zu gewährleisten.
  • umfassende Bestimmungen, damit Entscheidungen und Bewilligungen des Zolls künftig EU weit gelten.
  • das Erstellen gemeinsamer Datenanforderungen als Grundlage für neue IT-Systeme, die Mitgliedstaaten und Zollverwaltungen verbinden sollen.
  • ein verbessertes Risikomanagement, um den Handel mit illegalen und verbotenen Waren, den Terrorismus und andere kriminelle Aktivitäten besser zu bekämpfen.

Hintergrund: Zollunion der EU

Die Zollgesetzgebung wird auf EU-Ebene beschlossen, während die Mitgliedsstaaten diese Rechtsvorschriften umsetzen. Oberste Priorität ist für die EU, gleiche Wettbewerbsbedingungen für die einzelnen Mitgliedsstaaten zu gewährleisten und die Außengrenzen der EU zu überwachen.

Laut EU-Kommission spielen die Zolldienste eine zentrale Rolle bei der Überwachung der Außengrenzen der EU und der Erleichterung des Handels. Die Zollbehörden der EU haben mit 16 Prozent des Welthandels zu tun, was über zwei Milliarden Tonnen Waren pro Jahr im Wert von 3.400 Milliarden Euro entspricht.