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Von Arztbesuch bis Zigarettenpause: Was zählt gesetzlich zur Arbeitszeit?

FOTONACHWEIS
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Wer seinen PC hoch- oder runterfährt oder eine Maschine in Betrieb setzt oder abschaltet, befindet sich dabei in der sogenannten „Rüstzeit“, die zur Arbeitszeit zählt. Auch das Aufräumen nach Geschäftsschluss und das Durchsaugen eines bereits geschlossenen Ladens gelten als zu bezahlende Tätigkeiten, zumal wenn sie auf Veranlassung des Arbeitgebers durchgeführt werden. Das Gleiche gilt für die sogenannte Nacharbeit, zum Beispiel in Form von Kundenbetreuung, die über die übliche Geschäftszeit hinausgeht.

Das An- und Ausziehen von Arbeitskleidung galt bis 2012 noch nicht als grundsätzlich vergütungspflichtig. 2012 entschied jedoch das Bundesarbeitsgericht, das Umkleidezeit zu vergüten ist, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Arbeitskleidung vorschreibt, die a) bereits bei Schichtbeginn getragen werden muss und b) nicht bereits zu Hause angezogen werden kann oder sollte. Ausgenommen ist die Anrechnung auf die Arbeitszeit, wenn das Umziehen bereits (tarif-)vertraglich in die Vergütung einbezogen ist.

Kurze Ruhepausen und Arztbesuche

Der Toilettenbesuch, eine Bildschirmpause oder ein paar Minuten Gymnastik zählen zwar nicht zur Arbeitszeit, werden in der Regel aber auch nicht den unbezahlten Pausenzeiten zugerechnet. Wer vermeiden will, dass Toilettengänge und Kaffeepausen im Laufe eines Arbeitstages überhand nehmen, kann dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag festhalten und solche bezahlten Kurzpausen auf zehn Minuten am Tag beschränken.

Allerdings werden Sie als Arbeitgeber in diesem Fall nicht mit der Stoppuhr neben den Mitarbeitern stehen. Abmahnungen sind indessen möglich, wenn Ihnen das Pausenverhalten Ihrer Mitarbeiter zu nonchalant erscheint. Gerade bei Zigarettenpausen, die anders als Toilettenbesuche nicht als natürliches Bedürfnis zu werten sind, kann der Arbeitgeber durchgreifen.

Arztbesuche zählen nicht zur Arbeitszeit. Wenn der Termin allerdings nicht außerhalb der regulären Arbeitszeit wahrgenommen werden kann, zum Beispiel bei kleineren Unfällen oder plötzlich auftretenden Zahnschmerzen, hat der Mitarbeiter laut Paragraf 616 des BGB und dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 29.02.1984, AP Nr. 64 Anspruch auf eine bezahlte Freistellung.

Bereitschaftsdienst und Dienstreisen

Bereitschaftsdienst zählt zur Arbeitszeit, da sich der Arbeitnehmer im Betrieb oder unmittelbarer Nähe dazu bereithalten muss. Allerdings kann der Arbeitgeber diese weniger anstrengende Tätigkeit geringer vergüten, wenn er dies im Arbeits- und Tarifvertrag entsprechend festlegt. Minimum ist jedoch die Höhe des Mindestlohns (aktuell 8,84 Euro).

Anders verhält es sich mit der Rufbereitschaft. Da der Mitarbeiter dafür nicht am Arbeitsplatz oder in dessen unmittelbarer Nähe sein muss, zählt diese nicht als Arbeitszeit. Allerdings einigen sich Arbeitgeber und -nehmer oftmals vertraglich auf Zulagen für absolvierten Rufbereitschaftsdienst. Wird während der Rufbereitschaft der Mitarbeiter zur Arbeit aufgefordert, wird diese natürlich auch vergütet, und zwar inklusive Fahrtzeit.

Dienstreisen, die in die regelmäßige Arbeitszeit fallen, werden auch als reguläre Arbeitszeit vergütet. Ansonsten zählt die Reisezeit nur als Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber voraussetzt, dass der Mitarbeiter während der Reise arbeitet, also zum Beispiel im Zug per Laptop oder Smartphone geschäftliche Mails beantwortet. Auch eigenständiges Autofahren gilt als Arbeit. Der übliche Stundenlohn kann jedoch für die Reisezeit außer Kraft gesetzt werden. Stattdessen gilt dann in den oben genannten Fällen der Mindestlohn. Wenn nicht vertraglich anders geregelt, gilt der Aufenthalt vor Ort, wenn nicht gearbeitet wird, nicht als Arbeitszeit.

Die Fahrtzeit von Außendienstmitarbeitern wird in der Regel regulär vergütet, wenn der Mitarbeiter regelmäßig zu Kunden fährt und seine Arbeit ohne diese Fahrten nicht ausführen kann. Befindet sich der Hauptarbeitsplatz allerdings auf dem Firmensitz und der Mitarbeiter betreut nur hin und wieder Kunden außer Haus, dann gilt die Fahrt vom Zuhause bis zum Kunden nicht als Arbeitszeit.